AGBs (Allgemeine Geschäftsbedingungen) für die Lieferungen von Thomas Horrwarth ebooks

1. Abschluss des Vertrages

 
Der Vertrag kommt durch Annahme Ihrer Bestellung in einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zu Stande. Die Darstellung unserer Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot unsererseits, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Die Angebote gelten grundsätzlich nur in der Bundesrepublik Deutschland.

 
2. Änderungen der bestellten Ware

 
Der Verkäufer hat bei nicht vorrätigen Waren nach Katalog zu liefern. Die Waren müssen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Handelsübliche und zumutbare geringfügige Abweichungen in der Farbe oder in den Maßen stellen keinen Mangel dar.

 
3. Preis

Die angegeben Preise verstehen sich in Euro inklusive Mehrwertsteuer. Zusätzliche Leistungen, insbesondere die Lieferung zum Käufer und die Montage beim Käufer sind in dem Preis nicht enthalten. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse.

 
4. Verlängerungen der Lieferfrist

 
Kann der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, hat er den Käufer rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen in seinem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, verlängern die Lieferzeit entsprechend der Dauer der Störung. Der Käufer ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Lieferfrist anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die angemessene Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Ist die Lieferfrist kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Käufer zu setzende angemessene Nachfrist mit deren Ablauf. Das gesetzliche Recht auf Schadensersatz an Stelle der Leistung bleibt unberührt.

 
5. Eigentumsvorbehalt

 
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

 
6. Gefahrübergang

 
Die Gefahr geht mit Übergabe der verkauften Sache auf den Käufer über.

 
7. Mängelansprüche

 
7.1. Dem Käufer stehen die gesetzlichen Mängelansprüche zu.

Der Käufer hat uns im Gewährleistungsfall eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Die Nacherfüllung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch der Nachbesserung als fehlgeschlagen. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahlherabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre.

 
7.2. Die Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf solche Schäden, die vom Käufer zu vertreten sind, zB Schäden, die durch natürliche Abnutzung, unsachgemäße Behandlung oder Temperatur- oder Witterungseinflüsse entstanden sind.

 
7.3. Die Verjährung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 
7.4. Die Aufrechnung des Käufers gegen unsere Forderungen aus dem Vertrag ist ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung ist unstreitig, von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 
8. Gerichtsstand

 
8.1. Der Gerichtsstand sowie der Erfüllungsort richten sich nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung und des Bürgerlichen Gesetzbuches.

 
8.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers in Reutlingen.

 
8.3. Im Verkehr mit Kaufleuten, sowie mit Personen, die in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers in Reutlingen für die auf der Grundlage dieser AGB zu erbringenden Leistungen.

 
9. Schlussbestimmungen

 
9.1. Abweichungen von diesen Bedingungen - insbesondere die Geltung von Bedingungen des Käufers - bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.

 
9.2. Sollte eine einzelne Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Bei Verwendung der gelieferten Ware sind Schutzrechte Dritter - insbesondere bei den gelieferten eBooks - zu beachten.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Der Widerruf ist zu richten an:

Thomas Horrwarth

ebooks-web.de

Anne-Frank-Str.33

72764 Reutlingen

Tel. 07121/290183

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 ¤ nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höherem Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei einem Fernabsatzvertrag zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei einem Fernabsatzvertrag zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.